Geschrieben von
Michael Hohner
am 25. Oktober 2012, 08:09:15 Uhr:
How Conservatives Won the Heart of America
Kaum ein anderer ausländischer Wahlkampf wird hierzulande so stark beachtet wie der U. S.-amerikanische. Und kaum ein anderes politisches System der westlichen Welt erscheint uns Europäern so fremd wie das der Vereinigten Staaten, und einige politische Streitthemen und Ansichten kommen uns geradezu bizarr vor. Thomas Franks Buch ist zwar nicht explizit an Europäer gerichtet, bietet aber doch einige interessante Einblicke in die Hintergründe der politischen Entwicklung in den U. S. A. in den letzten Jahrzehnten.
Frank schildert die erstaunlichen Umwälzungen anhand seines Heimatstaates Kansas. Dieser eher unscheinbare, ländliche Staat im mittleren Westen gilt derzeit als fest in republikanischer Hand. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil er am Anfang des 20. Jahrhunderts das genaue Gegenteil war.
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Michael Hohner
am 20. September 2012, 19:36:21 Uhr:
Als vor einigen Wochen die Satirezeitschrift „Titanic” ein Bild der Papstes mit eingepinkelter Soutane zeigte, war schnell der Bamberger Erzbischof Schick zur Stelle und forderte ein Strafrecht, dass Blasphemie verfolgen sollte. Und in den letzten Tagen, da in der arabischen Welt wieder einmal gegen Karikaturen und Filme sturmgelaufen wird, wiederholen die CSU-Politiker Johannes Singhammer und Horst Seehofer ähnliche Forderungen.
Derartige Forderungen sind nicht nur unnötig, sondern auch für diejenigen selbst nicht hilfreich, die die Forderungen stellen. Für unser freiheitliches Rechtssystem wäre ein Blasphemieparagraph zudem rechtlich bedenklich.
Beim Medien-Doktor werden Presseveröffentlichungen zu medizischen Themen systematisch bewertet.
Der neue geplante JMStV stößt auf scharfe Kritik im Web. Man befürchtet Massenabmahnungen und eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, ohne dass im Gegenzug der Jugendschutz tatsächlich gestärkt wird. Thomas Stadler von Internet-Law meint dagegen, dass sich für Blogger in der Regel nichts ändert. Die Kontroverse selbst zeigt schon, dass der neue JMStV mehr Rechtsunsicherheit als Rechtssicherheit erzeugt und in der Praxis kaum zu befolgen ist. Deshalb wird die Neufassung wohl in Schleswig-Holstein scheitern und damit auch bundesweit keinen Gesetzesstatus erreichen können.
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Michael Hohner
am 12. Juli 2010, 19:52:43 Uhr:
Die Luft wird langsam dünner für die Homöopathie in Deutschland. Nach England hat man auch hierzulande erkannt, dass Homöopathie reine Placebomedizin ist, und dass es den Gesundheitsversicherten kaum zuzumuten ist, dafür weiter Geld zu verschwenden. Angesichts drohender oder beschlossener Beitragserhöhungen und beschlossenen Zusatzbeiträgen wird immer intensiver nach Einsparmöglichkeiten gesucht. Die Begrenzung der Ausgaben für Medikamente wurde nur halbherzig angegangen und ist wieder mal im Sande verlaufen. Diese Koalition hat kein Durchsetzungsvermögen gegenüber der Lobby der Anbieter. Eine andere Möglichkeit ist, unwirksame oder unwirtschaftliche Mittel und Verfahren aus dem Leistungskatalog zu streichen. Dazu wurde extra das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) gegründet. Dieses untersucht Verfahren und Medikamente genauer auf Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit, und dann kann eine Empfehlung ausgesprochen werden, dieses Verfahren oder Medikament aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Kassen zu streichen.
Jürgen Windeler, künftiger Leiter des IQWiG, wird da deutlich:
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Michael Hohner
am 12. Februar 2010, 21:18:03 Uhr:
Seit heute findet man rechts unten ein „Bapperl” für die Kampagne zur Reformierung der Gesetze für Verleumdungsklagen in England. Diese Gesetze werden immer häufiger verwendet, um kritische Journalisten, Autoren und Wissenschaftler durch Klagen vor englischen Gerichten mundtod zu machen.
Ein Leser eines deutschen Blogs mag sich hier die Frage stellen, warum ein englisches Gesetz außerhalb von England überhaupt von Interesse ist. Die Antworten darauf zeigen, wie ungewöhnlich und problematisch diese Gesetze auch für nicht-Engländer sind.
